MAZ 30.10.08
BELZIG - Wie erwartet ist mit der Wahl von Lothar Koch ins Ehrenamt, das er spätestens im Februar antreten muss, sein Abschied vom Posten des obersten Verwaltungsbeamten zwischen Havel und Fläming eingeleitet worden. Konkurrenzlos angetreten, erhielt er 36 von 52 Stimmen, 14 Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich.
„Ich freue mich, dass ich mit dem Kreistag beste Ergebnisse für Potsdam-Mittelmark erzielen kann“, sagte der Noch-Landrat. Zuvor hatte SPD-Fraktionschefin Susanne Melior ihren Genossen mit den Worten angepriesen, das Parlament könne einen gestandenen Fachmann, der insgesamt 18 Jahre politischer Erfahrung im Landratsamt Belzig gesammelt habe, gut gebrauchen.
Thomas Singer, Amtskollege bei den Linken, bezeichnete die Umstände der Wahl als „befremdlich“. Die Sozialdemokraten würden sich lediglich den Landratsposten für die nächsten Jahre retten wollen, ohne das Volk direkt befragen zu müssen. Hintergrund: Ein Ausscheiden Lothar Kochs vor 2010, so wie es sich jetzt abzeichnet, würde eine Direktwahl des neuen Landrats verhindern – der Verwaltungschef würde ein letztes Mal vom Kreistag Potsdam-Mittelmark bestimmt.
Der dafür vorgesehne Wolfgang Blasig (SPD) hat die konstituierende Sitzung am Donnerstagabend im Technologie- und Gründerzentrum Belzig als Zuschauer verfolgt. Vorerst noch Bürgermeister von Kleinmachnow hat er das bei der Kommunalwahl vor vier Wochen errungene Mandat für den Kreistag Potsdam-Mittelmark nicht angenommen. Ob der Favorit der Sozialdemokraten von Union, Liberalen sowie Freien Bürgern und Bauern genügend Unterstützung bekommen wird, ist noch ungewiss. Die Festlegung auf eine Person ist nach MAZ-Informationen jedenfalls nicht Bestandteil der Vereinbarung über die Zusammenarbeit, die ohnehin von den Gremien der beteiligten Parteien jeweils noch zu bestätigen ist.
Bis Lothar Koch den Landratsposten verlässt, wird ohnehin Gerhard Enser (CDU) die Geschicke der Versammlung leiten: Der Ex-Bürgermeister von Stahnsdorf, wurde mit 35 von 52 Stimmen zum Stellvertreter gewählt. Elf Parlamentarier verweigerten ihm die Stimme, sechs enthielten sich.
Zweiter Stellvertreter wurde Klaus Steffen (FDP) aus Wusterwitz, der sich in einer Kampfabstimmung gegen Astrit Rabinowitsch (Die Linke) durchgesetzt hat, die schließlich dritte Stellvertreterin geworden ist. (Von Ulrich Wangemann und René Gaffron)
MAZ 30.10.08
Die Koalition im Kreistag Potsdam-Mittelmark hat Lothar Koch (SPD) zum Vorsitzenden des Kreistages Potsdam-Mittelmark gewählt. Doch die Bewährungsprobe für das Bündnis aus SPD, CDU, FDP sowie Freien Bürgern und Bauern steht erst noch bevor. Denn die Landratsnachfolge soll per Parlamentsbeschluss geregelt werden. Dass insbesondere Christ- und Freidemokraten ihren „beharrlichen Widerstand“ gegen das Prozedere aufgegeben haben, um an der Macht teilhaben zu können, streiten sie nicht einmal ab.
Bleibt die Frage, ob sie sich nach der Stellenausschreibung tatsächlich für den von der vorschlagsberechtigten SPD favorisierten Kandidaten – Wolfgang Blasig – erwärmen können. Derzeit zeichnet sich noch keine Mehrheit für den Bürgermeister von Kleinmachnow ab, Alternativen sind aber selbst eingedenk der Stellenausschreibung nicht in Sicht.
Die Konservativen werden also pokern, dürfen aber nicht überreizen. Sonst verlieren sie das Spiel der Farben und die SPD sichert sich doch die linke Mehrheit für die Personalie. Lothar Koch jedenfalls ficht das alles nicht mehr an. Als graue Eminenz, Landrat ehrenhalber, oder eben offiziell als Parlamentschef kann er – wenn er will – den Nachfolger durchaus noch in die Schranken weisen.