MAZ 21.10.08

 

politik: SPD erhält Verstärkung

KLEINMACHNOW - Die SPD-Fraktion in der Kleinmachnower Gemeindevertretung erhält Verstärkung. Wie Fraktions-chefin Susanne Krause-Hinrichs gestern der MAZ bestätigte, will sich Holger Baumgraß von „Pro Kleinmachnow“ der SPD-Fraktion anschließen. Der Kleinmachnower Urologe war mit 197 Stimmen in die Gemeindevertretung gewählt worden.

„Wir freuen uns sehr über diesen personellen Zuwachs“, sagte Krause-Hinrichs. Am vergangenen Wochenende habe es ein Gespräch mit Baumgraß gegeben, bei dem viele Übereinstimmungen in inhaltlichen Fragen festgestellt worden wären. „Er hat unser Programm sehr genau studiert und kann sich mit unseren politischen Zielen identifizieren.“

Auf dem Papier hätte die SPD-Fraktion nun sechs Sitze im neuen Gemeindeparlament. Allerdings schwelt ein Streit mit dem ehemaligen Fraktionschef Michael Scharp, der sich noch nicht entschieden hat, ob er wieder in der Fraktion mitarbeitet. Scharp war nicht erneut an die Spitze der Fraktion gewählt worden. „Der Vorstand hat ihn schriftlich aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben“, so Krause-Hinrichs. sti

MAZ 21.10.08

 

Segensreich

Jürgen Stich über das bunte Durcheinander in den Kommunalparlamenten

Mancher Wähler wird sich die Augen reiben, wenn er die konstituierenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindvertretungen besucht. Denn Parteibücher und Gruppenmitgliedschaften, die vor der Wahl noch wichtig waren, spielen dann oftmals keine Rolle mehr. In Stahnsdorf zum Beispiel hat die Linke kurzerhand die Fraktionsbildung verweigert und bei den „Bürgern für Bürger“ Unterschlupf gefunden. Weil es „sachliche Übereinsimmungen“ gebe, kündigte nun der Kleinmachnower Gemeindevertreter von „Pro Kleinmachnow“ an, zur SPD-Fraktion überzulaufen. Pragmatisch interpretieren CDU und Grüne in Michendorf ihre Arbeit in der Gemeindevertretung. Sie haben beschlossen, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, um die „bürgerlichen Kräfte zu bündeln“ – eine erstaunliche Aussage, bedenkt man die Entstehungsgeschichte der Ökopartei in den 1980er Jahren. Damals galt „Bürgerlichkeit“ bei den Grünen noch als Schimpfwort.

Das bunte Durcheinander auf kommunaler Ebene hat aber auch sein Gutes. Fraktionszwänge gibt es nicht, jeder Abgeordnete entscheidet nach Wissen und Gewissen. Für die Verwaltungen ist das ein Greuel, für den basisdemokratischen Prozess kann es dagegen äußerst segensreich sein. 20