Märkische Allgemeine 24.01.08
KLEINMACHNOW - Kleinmachnow investiert derzeit kräftig in den Ausbau von Straßen, Rad- und Fußwegen. Für solche Vorhaben muss die Gemeinde Anträge für die Genehmigung und Förderung stellen.
Nicht immer geht dabei alles ganz glatt. Das zeigt sich beim Ausbau der nördlichen Karl-Marx-Straße ebenso wie beim Projekt „Zebrastreifen“ am Zehlendorfer Damm und im Meiereifeld.
Die nördliche Karl-Marx-Straße ist bereits ausgebaut. Für das Vorhaben habe die Gemeinde Fördergelder in Höhe von 384 000 Euro erhalten, war im Finanzausschuss zu erfahren. Verbaut worden sind jedoch nur 320 000 Euro. Nun muss die Gemeinde 64 000 Euro zurückzahlen. Ein Streit mit dem Bauunternehmer habe dazu geführt, dass das Fördergeld nicht im vollen Umfang in Anspruch genommen worden ist, informierte die Verwaltung. Das sei überhaupt nicht nachvollziehbar, monierten gleich mehrere Abgeordneten. Anschließend befürworteten sie die Rückzahlung einstimmig.
Ebenso einstimmig haben der Umwelt- und der Bauausschuss die Errichtung von Zebrastreifen auf dem Zehlendorfer Damm, Höhe Seemannsheimweg, befürwortet. Aufgrund einer Klage könnte jedoch kein Antrag dafür gestellt werden, erklärte die Verwaltung. Der Grund: Die Gemeinde habe dort ebenso wie an der Kreuzung Meiereifeld/Im Kamp Tempo 30 beantragt. Dies sei abgelehnt worden, wogegen Kleinmachnow geklagt habe. (ekö)