Märkische Allgemeine Zeitung 24.05.07
KLEINMACHNOW Kopfkissen haben die Jusos
vorgestern an die Delegierten des SPD-Unterbezirkes Potsdam-Mittelmark zu
Beginn des Parteitages verteilt. Mit dieser Aktion protestierten sie gegen den
gewählten Tagungstermin und wünschten per Flugblatt "Gute Nacht!".
Für gewöhnlich kommt das höchste Beschluss fassende Gremium einmal jährlich,
dann aber in der Regel einen ganzen Sonnabend lang, zusammen. Vor Jahresfrist
war das auf dem Gutshof Treuenbrietzen noch so. Die Veranstaltung wurde diesmal
– offenkundig dem Zeitfonds des prominenten Gastes geschuldet – auf den
Dienstagabend gelegt. Hubertus Heil, Generalsekretär der Bundespartei, hat über
den Bremer Entwurf für das neue Programm referiert.
"Den Anspruch, ein politisches Gremium mit inhaltlichen Debatten und
Richtung weisenden Beschlüssen zu sein, hat der SPD-Unterzirksparteitag schon
lange verloren", beklagt Matthias Garke. Der Vorsitzende des
sozialdemokratischen Nachwuchses hier zu Lande poltert: "Für die
arbeitenden Mitglieder und Delegierten grenzt der Beginn um 19 Uhr schon fast
an Ausschluss. Die anwesenden Delegierten hatten es allerdings nicht besser –
wurden sie doch zum ’Sprint’ durchs Antragsbuch genötigt, um nicht erst weit
nach Mitternacht ins Bett zu fallen." Den Genossen hat er
Oberflächlichkeit vorgeworfen und angekündigt, dass die Jusos im Kreis
Potsdam-Mittelmark andere Wege beschreiten, um "inhaltliche Diskurse über
ein anderes Grundsatzprogramm im Sinne von Regine Hildebrandt oder Willy Brandt
fortzuführen und zu einer allseits vernünftigen Basis sozialdemokratischen
Handelns zu entwickeln".
Unterbezirkschefin Susanne Melior aus Langerwisch hatte im Vorfeld den Vorwurf
der fehlenden Basisnähe zurückgewiesen. Im Jahr vor der Kommunalwahl
signalisieren die Ortsvereine aber zunehmend Gesprächsbedarf. Die Präsentation
von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als designierter Kandidat im
Bundestagswahlkreis ohne vorherige Debatte an der Basis, die aktuelle Auseinandersetzung
um die Fraktionsspitze im Kreistag Potsdam-Mittelmark, die ungeklärte Nachfolge
für Landrat Lothar Koch sowie das Fehlen weiterer personeller und inhaltlicher
Absprachen haben Verwunderung ausgelöst. MAZ