Märkische Allgemeine Zeitung 16.12.06
KLEINMACHNOW Die Bundestagsabgeordnete
Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) hat verstärkten Widerstand gegen den
geplanten Ausbau der Kleinmachnower Schleuse angekündigt. "Wir werden
nicht hinnehmen, was wir für falsch halten", sagte sie im Namen von
Bürgerinitiativen und "engagierten Menschen" in der Region.
Zuvor hatte Behm auf eine mündliche Anfrage von der
Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth, eine deutliche
Antwort erhalten: "Es bleibt bei dem Planfeststellungsbeschluss, der
eine Länge von 190 Meter vorsieht. Wir haben kein Interesse an einer
Verkürzung." Mit dem Ausbau sei "mittelfristig" zu rechnen.
Die grüne Abgeordnete hält dagegen, dass "bei
einem Ausbau massive Landschafts- und Naturzerstörungen drohen". Die
Kapazität der jetzigen, 115 Meter langen Schleusenkammer reiche zudem
völlig aus. Die Bundesregierung habe die Zeichen der Zeit noch nicht
erkannt und verfolge weiterhin "völlig überdimensionierte" Pläne,
so Behm. Gleichzeitig griff sie die Landesregierung an. Deren
Ex-Verkehrsminister Frank Szymanski habe im Wahlkampf 2004 "die
Hoffnung geweckt, der Ausbau der Kleinmachnower Schleuse könne auf ein am
Verkehrsaufkommen orientiertes, umweltverträgliches Maß reduziert
werden". Dass das nur "Wahlkampfgetöse" gewesen sei, werde
nun bestätigt.
Erst vor wenigen Tagen hatte auch die
SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein Informationen aus dem
Bundesverkehrsministerium erhalten, wonach der Ausbau auf 190 Meter nach
wie vor geplant sei. Allerdings hieß es dort wenig später, dass der Ausbau
des Teltowkanals für Großmotorgüterschiffe nicht erfolgen soll. Diesen
Widerspruch führte Staatssekretärin Roth nun auf "verschiedene
Interpretationen" zurück, die schwer zu erklären seien. sti