Märkische Allgemeine Zeitung 11.05.06

Bürger melden sich zu Wort

Streit um Verkehrskonzept "Kiebitzberge" geht in die nächste Runde

KLEINMACHNOW Der seit Jahren schwelende Konflikt um die Verkehrsplanung in den Kiebitzbergen spitzt sich zu. In einem der MAZ vorliegenden Brief an Bürgermeister Wolfgang Blasig vom 1. Mai fordern die Anwohner, "dass jeglicher Durchgangsverkehr durch das Wohngebiet ausgeschlossen bleibt". Die Nutzung der Straßen sollte "ausschließlich den dort wohnhaften oder ansässigen Anwohnern vorbehalten bleiben".

Die Bürgerinitiative "Kiebitzberge" übergab das Schreiben mit 63 Unterschriften im Rahmen der "vorzeitigen Bürgerbeteiligung" an die Verwaltung. Die Anregung kam aus einer Bürgerversammlung, in der Ende März ein Verkehrskonzept für das Gebiet vorgestellt wurde. Nach Ansicht der Initiative seien aber keine neuen Konzepte, sondern "nur die alten, sowohl von der Gemeindevertretung als auch von den Bürgern abgelehnten Planungsentwürfe" präsentiert worden.

Das Wohngebiet "Kiebitzberge" wird vom Zehlendorfer Damm, Thomas-Müntzer-Damm, Gerhard-Eisler- und Fontanestraße begrenzt, außerdem gehören die Max-Reimann-Straße, die Tucholskyhöhe und die Geschwister-Scholl-Allee dazu. Am Rand des Kietzes liegen das Freibad Kiebitzberge und das Sportforum, beides Einrichtungen, die viel Verkehr anziehen.

Der Streit um die Verkehrsbelastung entzündete sich am Bau des Sportforums im Jahr 1999. Nach heutigem Stand lag damals keine rechtsgültige Baugenehmigung vor, insbesondere für die Nutzung einer vorgelagerten Fläche als Parkplatz. Das Innenministerium sprach 2005 von der "materiellen Illegalität" des Sportforums, die nun "nachträglich dürch Überplanung in Form eines Bebauungsplans beseitigt" werden soll.

In der Sperrung für den Durchgangsverkehr sehen die Anwohner "die Umsetzung verbriefter Bau- und Planungsrechte, die im bisherigen Verfahren mit Füßen getreten" worden seien. Bürgermeister Blasig habe diese Forderung aber als "Eigennutz einer ohnehin schon privilegiert wohnenden Minderheit" bezeichnet, so jedenfalls wird der Verwaltungschef in einer Pressemitteilung der Initiative zitiert. Er sei der Meinung, dass die Konflikte zur Zufriedenheit der Bürger ausgeräumt seien". Der Parkplatz am Sportforum jedenfalls stünde "nicht zur Disposition". sti