Märkische Allgemeine Zeitung 17.01.06

Genossen fordern mehr Beratung
Linkspartei-PDS hielt Kreisparteitag ab

KLEINMACHNOW Der 7. Kreisparteitag der Linkspartei-PDS stimmte auf seiner dritten Tagung am Sonnabend dem Antrag der Hartz-IV-Arbeitsgruppe des Kreistages zu, wonach die Mittelmärkische Agentur zur Integration in Arbeit (Maia) in weiteren Orten den Bürgern ohne Voranmeldungen persönliche Beratungsmöglichkeiten schaffen soll. Die Hartz IV-Arbeitsgruppe hatte sich im Dezember gegründet, um Probleme Betroffener aufzugreifen, sie zu verallgemeinern und in parlamentarischen Gremien Entscheidungen herbeizuführen. "Viele enttäuschte Hartz-IV-Empfänger nahmen die Sprechstunden in den Wahlkreisbüros Teltow und Belzig dankend an. Wir können zwar keinen Rechtsbeistand aber Hilfe zur Selbsthilfe geben", machte Klaus-Jürgen Warnick deutlich. Der Kreisvorsitzende schätzte das Jahr 2005 für den Kreisverband, dem 560 Genossen angehören, als erfolgreich ein. "Wenn wir bei der Bundestagswahl auf 8,7 Prozent kamen, dann hat auch unser Kreisverband einen entscheidenden Beitrag geleistet", betonte er. Hilfe im Wahlkampf leisteten die Mittelmärker in Nordrhein-Westfalen. "Im Patenkreis sprang dadurch Stimmenzuwachs heraus."

Als positiven Aspekt nannte der Vorsitzende die Gründung der Ortsgruppe Junge Linke.PDS "Hoher Fläming" in Belzig mit 15 Jugendlichen. Sie sollen zielgerichtet auf die Parteiarbeit vorbereitet werden. Darüber hinaus war im Vorjahr mit dem Kreisvorstand der Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) eine Kooperation vereinbart worden. Auch nahmen die Genossen an Kranzniederlegungen teil und viele an der Demo in Halbe. "Nach dem alternativen Baumblütenfest in Plessow am 30. April veranstaltete unsere Partei als einzige eine 1. Mai-Feier", informierte der Kreisvorsitzende. "Einen großen Schub nach vorn brachte uns der ,Ball der roten Socken' in Kleinmachnow mit 170 Personen. Auch die Mitglieder der SPD-Fraktion fühlten sich bei uns wohl", so Warnick.

In der Diskussion berichtete die Bundestagsabgeordnete Diana Golze über ihre Arbeit. Sie finde es "ungehörig für das Haus" Bundestag, wie auf Stimmzetteln hässliche Kommentare gekritzelt wurden und so die Wahl von Lothar Bisky zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten vereitelt wurde.

Der Kreisvorsitzende der WASG, Horst Hilzbrich, kritisierte die hohen Ausgaben der Bundesregierung für "viel Luft im Brief der Kanzlerin Merkel an die Nation". Auch Landtagsabgeordneter Andreas Bernig und Renate Vehlow aus Groß Kreutz, die neben Rolf Kasdorf als Delegierte am 10. Bundesparteitag teilnimmt, nahm wie andere Redner die Politik der großen Koalition aufs Korn. Außerdem appellierte Bernig, die Durchsetzung des Aussteigerprogramms für Rechtsextremisten zu unterstützen.

Zu Beginn der Tagung wurde Martha Drude aus Borkheide zu ihrem 80. Geburtstag gratuliert. Auch bedankte sich der Vorstand bei Siegmund Tober (ehemals Werder), Erhard Flechner (Belzig), Annemarie Kersten, Gisela Greiner (Teltow) und Harry Hartig (Kleinmachnow). Sie hatten über Jahrzehnte in SED und PDS in Spitzengremien gearbeitet, gaben jetzt jedoch aus unterschiedlichen Gründen die direkte Parteiarbeit auf. wollen aber noch beratend zur Verfügung stehen. F. W.