Märkische Allgemeine Zeitung 07.11.05

Dreigespann gewinnt an Fahrt
Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow erörterten Kooperationswege

ARMIN KLEIN

KLEINMACHNOW "KommKOOP KleiST" war an der Projektionsleinwand im Bürgersaal des Rathauses zu lesen. Das heißt "Kommunale Kooperation Kleinmachnow, Stahnsdorf, Teltow" und kennzeichnet den Willen der drei bevölkerungsreichen Gemeinden zu sinnvoller Zusammenarbeit bis hin zum Fernziel einer möglichen Fusion.

Offenbar sollen nach vielen zum Teil kontroversen Diskussionen zu diesem Thema nun endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Jedenfalls hatte die aus 24 gewählten Vertretern der drei Gemeinden bestehende "Kommunale Arbeitsgemeinschaft Der Teltow" (KAT) zu einer Informationsveranstaltung "Interkommunale Zusammenarbeit - Neuausrichtung der kommunalen Gemeinschaftsarbeit" eingeladen. Gekommen waren etwa 50 Gemeindevertreter und geladene Gäste sowie ein Dutzend interessierte Zuhörer aus der Bevölkerung, die jedoch kein Diskussionsrecht besaßen.

Diesmal ging es nun schon konkret darum, Ziele, Möglichkeiten, Zeiträume und Schritte einer weiteren spürbaren Annäherung auszuloten. Dazu braucht man allerdings vielfältige Informationen, zum Beispiel Klarheit über kommunalrechtliche Grundsatzfragen, spezifische Potenziale der Region, sinnvolle Kooperationsziele und -strukturen, überschaubare Prozessverläufe. Vor allem aber sollte auch noch mehr Vertrauen geschaffen werden.

Viele Vorteile einer Kooperation

So wurde zunächst noch einmal hervorgehoben, dass Kooperation natürlich letztendlich dazu dienen muss, die Daseinsvorsorge für die Bevölkerung optimal zu gestalten, dafür geeignete Bedingungen zu schaffen sowie alle wirtschaftlichen und gesellschaftlich-kulturellen Potenzen zu nutzen. Dass in diesem Zusammenhang die von den drei Gemeinden angestrebte Anerkennung des Kooperationsraumes als förderungswürdiges "Wachstumszentrum" eine bedeutende Rolle spielt, steht außer Frage. Man hat zum Beispiel ausgerechnet, dass bei Zusammenschluss und "Zentrumsstatus" alljährlich etwa zwei bis vier Millionen Euro an staatlicher Zuwendung mehr fließen dürften.

Kostenvorteile, höhere Produktivität, optimale Nutzung von Wachstumschancen und Sparpotenzialen, verwaltungsbezogene Erleichterungen für die Bürger und gemeinsames Tragen von Risiken werden als weitere Vorteile einer sinnvollen Kooperation angesehen.

Ansatzpunkte für gemeinsame Institutionen und Handlungsfelder wurden in Vorträgen und einer engagierten Diskussion deutlich. Als Stichworte seien nur genannt: Wohnungswirtschaft, Einwohnermeldeamt, öffentlicher Nahverkehr, Standesamt, Kommunikationsnetze der Verwaltung, Brandschutz, kommunale Schulpolitik, staatliche Rechnungsprüfung, Landschaftsgestaltung, Bauüberwachung, Denkmalpflege usw.

Man weiß also eigentlich bei "KleiST", wohin die Reise gehen soll, und u.a. führende Vertreter des Städte- und Gemeindebundes, der Kreisverwaltung, der regionalen Planungsstelle sagten für konkrete Kooperationsschritte ihre volle Unterstützung zu.

Erster Schritt auf langfristigem Weg

Doch wie soll nun die Kooperationsstruktur aussehen? Begriffe wie "Planungsverband" oder "Kommunalverband" sind seit langem in aller Munde, aber juristisch gesehen gibt es auch noch andere Möglichkeiten - von der vertragsbasierenden "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft" bis schließlich zum "Kommunalen Zweckverband" mit dem Vorteil, dass Leistung und demokratische Entscheidung durch eine aus Vertretern der Gemeinden bestehende Verbandsversammlung in einer Hand liegen.

Die drei "KleiST-Bürgermeister" Blasig, Enser und Schmidt zeigten sich höchst zufrieden mit dem Ergebnis der KAT-Beratung als einem ersten Schritt auf "einem langfristigen, zielorientierten Weg". Möge es ihnen gelingen, auch die Bürger mitzunehmen!