Märkische Allgemeine Zeitung 10.08.05

Fusion vor 2008 nicht realistisch
Stattdessen soll in der Region Teltow ein "Planungsverband" entstehen

JÜRGEN STICH

KLEINMACHNOW Die Bürgermeister der drei Nachbarkommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf wollen einen "Planungsverband" gründen. Der Entwurf für eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung liege bereits vor und soll der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Der Teltow" zur nächsten Sitzung am 7. September vorgelegt werden, erklärten die Verwaltungschefs gestern in Kleinmachnow.

Der Planungsverband soll als "Gebietskörperschaft" Kompetenzen übernehmen, die bislang bei den einzelnen Kommunen liegen. So würde dort nach Vorstellung der Bürgermeister ein gemeinsamer Flächennutzungsplan für die Teltower Region erarbeitet. Zudem soll die Bauleitplanung auf den Verband übergehen. Und auch bei Themen wie Einzelhandel, Verkehr- und Siedlungsstrategie, Wander- und Radwegenetz sowie bei der Wohnungsmarktanalyse würde der Verband die Interessen der drei Orte bündeln und nach außen vertreten.

"Eine Neuausrichtung der interkommunalen Zusammenarbeit in der Region Teltow ist zwingend notwendig", sagte Stahnsdorfs Bürgermeister Gerhard Enser (CDU). Die bestehende Kommunale Arbeitsgemeinschaft arbeite "zäh" und liefere zu wenige Ergebnisse. "Unsere Kooperation wird mit dem Planungsverband endlich harte Knochen bekommen", so Enser.

Nach Ansicht der drei Bürgermeister steht eine Fusion der Nachbarorte "derzeit nicht auf der Tagesordnung". Dies sei vor 2008 "jenseits der Realität". Wie berichtet, hatte der mittelmärkische Landrat Lothar Koch (SPD) im Juni dieses Jahres den baldigen Zusammenschluss gefordert. Hintergrund war die Debatte um die Neuausrichtung der Landesplanung und des Zentrale-Orte-Systems. Eine Einordnung der drei Nachbarkommunen als ein gemeinsames "Zentrum im engeren Verflechtungsraum", was sich auch in höherer Förderung durch das Land ausdrücken würde, schien ohne Fusion fraglich.

Nach ausführlichen Gesprächen mit den zuständigen Ministerien sei aber klar geworden, dass die neuen landesplanerischen Kategorien "erst ab 2008" greifen würden, so die Bürgermeister. Der Begriff "engerer Verflechtungsraum" werde zugunsten einer "Metropolenregion Berlin-Brandenburg" wohl gänzlich aufgegeben. Die Landesregierung habe erkannt, "dass ein Planungsverband in der Region Teltow ein gangbarer Weg" sei, um die kommunale Zusammenarbeit sinnvoll zu koordinieren. Auch der Streit mit dem Landrat über die Fusion sei geschlichtet worden. "Er unterstützt uns voll."

Untermauern wollen die Gemeindechefs die Kooperation durch eine verstärkte Zusammenarbeit der drei Verwaltungen, die sich bei übergreifenden Themen Aufgaben teilen und Netzwerke bilden sollen. "Das kann bis zur gemeinsamen Verantwortung für Oberschulen und Gymnasien gehen." Auch das touristische Projekt Regionalpark "Teltowpark" soll gemeinsam forciert werden.

Damit der Planungsverband wie von den Bürgermeistern geplant 2006 seine Arbeit aufnehmen kann, muss nun zunächst die Kommunale Arbeitsgemeinschaft im September zustimmen. "Wir wünschen uns ein schnelles Einvernehmen", sagte Teltows Stadtoberhaupt Thomas Schmidt (SPD). Und sein Kleinmachnower Amtskollege Wolfgang Blasig (SPD) ergänzte: "Taktisches Geplänkel ist fehl am Platz. Wir dürfen diese große Chance nicht verpassen."