Märkische Allgemeine Zeitung 14.06.2005

Kreispolitik war diesmal nur der Pausenfüller
PDS stimmte sich in Kleinmachnow auf die Bundestagswahlen und das neue Linksbündnis ein

JENS STEGLICH

KLEINMACHNOW Noch kurz vor dem Parteitag schaute PDS-Kreisparteichef Klaus-Jürgen Warnick ins Internet, um seine Genossen über die neueste Entwicklung in den Gesprächen zwischen der PDS und der Wahlalternative WASG informieren zu können. Das Linksbündnis stellte er so auch in den Mittelpunkt seiner Rede.

Warnick sprach von einer einmaligen Chance, auch im Westen Fuß zu fassen. Wobei er betonte, es gehe um mehr, als um die PDS. "Es geht um eine linke Alternative für Deutschland, um neue Chancen für dieses Land und die Zukunft unserer Kinder", so Warnick in Kleinmachnow, wo die mittelmärkische PDS am Freitag ihre acht Delegierten bestimmte, die bei einer Landesvertreterversammlung über die Landesliste für eine vorgezogene Bundestagswahl entscheiden sollen.

Die Kreispolitik war in Kleinmachnow denn auch nur der Pausenfüller. PDS-Fraktionschefin Ilona Herrmann sieht kommen, dass mit der neuen Koalition aus CDU, SPD, FDP, Freie Bürger und Bauern die Arbeit der PDS im Kreistag schwerer werde. Ansonsten war alles fixiert auf die mögliche Bundestagswahl und die besagten neuen Chancen. Aber auch Skepsis war zu hören. "Vor allem ältere Genossen haben ihre Probleme mit der Namensfrage", hieß es. Kein Zweifel: Das Kürzel PDS, das für viele im Westen der Bundesrepublik ein rotes Tuch ist, steht für nicht wenige Parteimitglieder für politische Heimat, die ein Stück eigene Identität ausmacht. Entsprechend groß sind an der Basis die Vorbehalte, den Namen zu ändern. Für Kreischef Warnick ist die PDS indes vor allem "ein Instrument, um politische Ziele umzusetzen und nicht das Ziel selbst". Wie das neue Projekt der Linken letztlich heiße, sei egal. "Wichtig ist, welche Ideale vertreten werden", redete Warnick gegen Namensnostalgie an.

Bei einer Bundestagswahl will aber auch er noch nicht auf die drei Buchstaben verzichten. Eine Ablehnung des Links-Bündnisses bedeute für ihn "Stagnation". Ansonsten sieht er aber "die bisher besten Voraussetzungen seit 1990" für ein gutes Ergebnis seiner Partei - mit oder ohne WASG. Seine Prophezeiung: Es wird zwei Gewinner geben - die CDU und die PDS. Er glaubt jedenfalls, dass die PDS auch allein die Fünf-Prozent-Hürde nimmt und mehr als drei Direktmandate gewinnt. "Gemeinsam mit der WASG kann die PDS sieben bis acht Prozent schaffen." Wobei Warnick es für richtig hält, dass WASG-Kandidaten auf einer offenen Liste der PDS antreten. "Weil die WASG allein weder die Fünf-Prozent-Hürde noch drei Direktmandate erreichen kann."

Wer den Kreis vertritt, wenn über die PDS-Landesliste für die Bundestagswahl entschieden wird, wurde am Ende des 7. Kreisparteitages verkündet: Zur Landesvertreterversammlung fahren Uta Hohlfeld, Gisela Eiternick, Roswitha Huth, Renate Fehlow sowie Nico Unkelbach, Klaus-Jürgen Warnick, Andreas Bernig und Rolf Kasdorf.