Märkische Allgemeine Zeitung 09.04.2005
Klarheit
über Stammbahn noch 2005
Bund drängt DB Netz und Länder zur Entscheidung zum Wiederaufbau
BERLIN/KLEINMACHNOW
Eine Entscheidung über den Wiederaufbau der Stammbahnstrecke von Potsdam nach
Berlin über Kleinmachnow soll nach dem Willen der Bundesregierung noch in
diesem Jahr fallen. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium, Angelika Mertens, vom vergangenen Mittwoch auf eine
"Kleine Anfrage" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. Danach sei
noch 2005 von der "DB Netz AG mit den Ländern Berlin und Brandenburg
verbindlich zu klären, ob und, wenn ja, wann mit dem Bau der Potsdamer
Stammbahn begonnen werden soll", so Mertens.
Die Finanzierung der Strecke ist laut Mertens über die Mittel aus dem
Bundesschienenwegeausbaugesetz möglich. Allerdings würden Berlin und
Brandenburg "aktuell andere Prioritäten in der Verwendung" der
entsprechenden Bundesmittel setzen. "In der laufenden
Finanzierungsvereinbarung für Maßnahmen, die dem Schienenpersonennahverkehr
dienen, mit einem Förderzeitraum bis 2007 ist dieses Vorhaben nicht
platziert", so Mertens. Deshalb könne die Bundesregierung auch nichts über
den Baubeginn mitteilen.
Eine zweite Finanzierungsmöglichkeit - allerdings wohl nur noch bis 2007 -
besteht nach Angaben der Bundesregierung darin, den Bau der Strecke über
Baukostenzuschüsse zur sogenannten Altlastenbeseitigung zu fördern. Zuschüsse
seitens des Bundes wären auch möglich, wenn ein "Nachweis der
Wirtschaftlichkeit aus volkswirtschaftlicher Sicht erbracht" würde.
Nach einer Studie der Deutschen Bahn läge das Fahrgastaufkommen auf der
Stammbahnstrecke zwischen 12 000 und 15 000 Reisenden. Der Zuschussbedarf, der
von den Ländern Berlin und Brandenburg zu decken wäre, beliefe sich bei einem
durchgängigen zweigleisigen Ausbau auf 46 Millionen Euro, bei einem
größtenteils eingleisigen Ausbau auf 30 Millionen Euro. Die Erschließung der
Stammbahn über eine S-Bahn-Verbindung würde der Bund zu 60 Prozent finanzieren,
den Rest müssten die Länder tragen. sti