Märkische Allgemeine Zeitung 09.04.2005

Klarheit über Stammbahn noch 2005
Bund drängt DB Netz und Länder zur Entscheidung zum Wiederaufbau

BERLIN/KLEINMACHNOW Eine Entscheidung über den Wiederaufbau der Stammbahnstrecke von Potsdam nach Berlin über Kleinmachnow soll nach dem Willen der Bundesregierung noch in diesem Jahr fallen. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Angelika Mertens, vom vergangenen Mittwoch auf eine "Kleine Anfrage" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. Danach sei noch 2005 von der "DB Netz AG mit den Ländern Berlin und Brandenburg verbindlich zu klären, ob und, wenn ja, wann mit dem Bau der Potsdamer Stammbahn begonnen werden soll", so Mertens.

Die Finanzierung der Strecke ist laut Mertens über die Mittel aus dem Bundesschienenwegeausbaugesetz möglich. Allerdings würden Berlin und Brandenburg "aktuell andere Prioritäten in der Verwendung" der entsprechenden Bundesmittel setzen. "In der laufenden Finanzierungsvereinbarung für Maßnahmen, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, mit einem Förderzeitraum bis 2007 ist dieses Vorhaben nicht platziert", so Mertens. Deshalb könne die Bundesregierung auch nichts über den Baubeginn mitteilen.

Eine zweite Finanzierungsmöglichkeit - allerdings wohl nur noch bis 2007 - besteht nach Angaben der Bundesregierung darin, den Bau der Strecke über Baukostenzuschüsse zur sogenannten Altlastenbeseitigung zu fördern. Zuschüsse seitens des Bundes wären auch möglich, wenn ein "Nachweis der Wirtschaftlichkeit aus volkswirtschaftlicher Sicht erbracht" würde.

Nach einer Studie der Deutschen Bahn läge das Fahrgastaufkommen auf der Stammbahnstrecke zwischen 12 000 und 15 000 Reisenden. Der Zuschussbedarf, der von den Ländern Berlin und Brandenburg zu decken wäre, beliefe sich bei einem durchgängigen zweigleisigen Ausbau auf 46 Millionen Euro, bei einem größtenteils eingleisigen Ausbau auf 30 Millionen Euro. Die Erschließung der Stammbahn über eine S-Bahn-Verbindung würde der Bund zu 60 Prozent finanzieren, den Rest müssten die Länder tragen. sti