Märkische Allgemeine Zeitung 16.12.04

Grüne Fraktion unter Druck
Heute Vorentscheidung zu Hornbach-Ansiedlung in Kleinmachnow

JÜRGEN STICH

KLEINMACHNOW Unmittelbar vor der heutigen Entscheidung der Kleinmachnower Gemeindevertreter zur Ansiedlung eines Hornbach Bau- und Gartenmarktes am Dreilinder Weg hat der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen seine Ablehnung des Projekts bekräftigt. Auf einer Versammlung am Dienstagabend sprachen sich bei zwei Enthaltungen neun Mitglieder gegen Hornbach aus. Gleichzeitig forderte die grüne Basis ihre Fraktion auf, in der heutigen Sitzung "entsprechend dieses Beschlusses" abzustimmen.

Damit ist für weiteren Zündstoff in der Debatte um den Baumarkt gesorgt, der unmittelbar an der Autobahnausfahrt der A 115 entstehen soll. Denn die grüne Fraktionsvorsitzende Nina Hille und ihr Kollege Christian Grützmann sind Befürworter der Ansiedlung. Für die PDS hatte der Abgeordnete Klaus-Jürgen Warnick erst kürzlich in einem MAZ-Interview ein klares Votum "pro Hornbach" angekündigt. Die anderen Fraktionen haben sich noch nicht klar geäußert.

Grundsätzlich lehnt die Gemeinsame Landesplanung die Ansiedlung eines solchen Großmarktes außerhalb von Ober- und Mittelzentren ab. Die Gemeindeverwaltung möchte die bereits fest eingeplanten Einnahmen von rund zehn Millionen Euro aber retten und legt den Gemeindevertretern deshalb heute einen Antrag an die Landesplanung auf "Zielabweichung" vor.

Die Wählergruppe "BiK" befürchtet, dass dieser Antrag genehmigt werden könnte, obwohl die Ansiedlung "erhebliches Konfliktpotenzial" berge. Dass das Geld aus dem Grundstücksverkauf bereits verplant sei - unter anderem für den Bau des neuen Rathauses - sei "undurchsichtig" und "dubios". Es stelle sich die Frage, ob Kleinmachnow ohne Hornbach wirklich "pleite" sei.