|
KLEINMACHNOW Die
mögliche Ansiedlung eines Hornbach-Marktes in Kleinmachnow droht zu einer
Belastung des Ortsverbands von Bündnis90/Die Grünen zu werden. Wie der
bündnisgrüne Gemeindevertreter Norbert Schroeder gestern mitteilte, habe der
Ortsverband in einer Sitzung am 16. November sein "Nein zu Hornbach"
durch einen Beschluss bekräftigt. Die Mitglieder hätten die bündnisgrüne
Fraktion in der Gemeindevertretung gebeten, diese Haltung in den weiteren
Verhandlungen zu beachten. Gleichzeitig sei das Abstimmungsverhalten der
Fraktionsvorsitzenden Nina Hille im jüngsten Hauptausschuss kritisiert
worden, weil es vom bündnisgrünen Wahlprogramm "nicht abgedeckt"
sei.
Hille hatte im Ausschuss dafür gestimmt, ein
Zielabweichungsverfahren bei der Gemeinsamen Landesplanung in Gang zu setzen.
Dies ist die Voraussetzung für die Ansiedlung des Baumarktes. "Ich bin
für Hornbach, wenn die ökologischen Belange beachtet werden", sagte
Hille gestern zur MAZ. So müsse eine Lösung für die Verkehrsflüsse gefunden
werden. Um die Kunden über die Autobahn zum Markt zu lenken, sei es zum
Beispiel denkbar, auf der "Hohen Kiefer" Tempo 30 einzuführen. Die
Verweigerungshaltung eines Teils der grünen Basis habe keine Mehrheit in der
Fraktion. Diese habe bislang sehr erfolgreich gearbeitet und müsse auch die
Finanzen der Gemeinde im Auge behalten.
Grünen-Sprecher Axel Göritz bezeichnete den Beschluss
vom 16. November als "nicht regulär". Es sei nicht rechtzeitig zur
Versammlung eingeladen worden und nur knapp ein Drittel der 34 Mitglieder sei
erschienen. Im Dezember wolle man die Debatte um Hornbach aber aufgreifen und
breit besprechen. sti
|