Märkische Allgemeine Zeitung 15.10.2004
Aus Drei mach’ Eins
Fusion von Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf bis 2008 angestrebt

ANDREAS KAATZ
REGION TELTOW Zu den Kommunalwahlen 2008 ist die Selbstständigkeit von Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf Geschichte. Es gibt nur noch eine Kommune mit einer Stadtverordnetenversammlung. So zumindest die Vorstellungen von Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD), die er am Mittwoch verkündete.

Die Idee einer Fusion ist bei weitem nicht neu, erhält aber mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag auf Landesebene einen neuen Schub. Denn wie Schmidt meint, würde die Option, dass die drei Orte den Status eines Mittelzentrums erreichen, jetzt zumindest in Frage gestellt. Die neue Landesregierung will Strukturen straffen und die Hierarchie der Zentralitätsstufen von sieben auf drei reduzieren - Ober-, Mittel- und Grundzentrum -, unter Ausschluss von Teilfunktionen. Hinzu kommt der Anspruch einer überörtlichen Funktionswahrnehmung.

Zudem soll der gesamte "Landesentwicklungsplan - zentralörtliche Gliederung" erst noch auf den Prüfstand. Mit dieser Begründung war schon vor den Wahlen der Antrag der drei Kommunen auf Ausweisung als Mittelzentrum abgelehnt worden.

Die Prüfung und Neufassung indes wird eine Zeitlang in Anspruch nehmen. Schmidt will nicht solange warten. Vielmehr sollte die Zeit genutzt werden, um einen radikalen Schnitt zu machen. "Die Zeit ist reif für eine solche Diskussion", meinte das Stadtoberhaupt gegenüber der MAZ. Voraussetzung sei allerdings, dass die drei Ortsparlamente erst einmal mit einem entsprechenden Beschluss grünes Licht dafür geben, eine solche Fusion anzustreben.

Diesen Beschlussantrag will sein Stahnsdorfer Amtskollege Gerhard Enser (CDU), mit dem sich Schmidt in der Frage einig ist, spätestens im ersten Quartal nächsten Jahres in die Gemeindevertretung einbringen. Auch er favorisiert als Fusionstermin 2008, wenn die neue Legislaturperiode beginnt, und erhofft sich u. a. mehr Schlüsselzuweisungen vom Land, eine bessere Nutzung der Entwicklungspotentiale (z. B. Schwimmbad) und durch die Zusammenlegung der Verwaltungen Synergieeffekte. Mit den Beschlussanträgen soll erst einmal getestet werden, ob es überhaupt eine Bereitschaft zur Fusion gibt.

Für den Bürger indes würde sich nicht viel ändern, meint Enser, der im Rahmen der zurück liegenden Gebietsreform bereits Erfahrungen sammeln konnte. In allen Orten soll es Bürgerbüros geben. Dass die Identität verloren geht, glaubt er nicht. Man müsse zwar diesen Gesichtspunkt berücksichtigen, dürfe ihn aber auch nicht überbewerten.

Kleinmachnows Oberhaupt Wolfgang Blasig (SPD) begrüßt zwar die Initiative seiner Amtskollegen, mahnt jedoch: "Man muss die Menschen mitnehmen." Unabhängig davon seien aber größere Gebietskörperschaften angesichts knapper Kassen allerorten "ein Gebot der Stunde". Auf einen Termin zur Fusion will er sich allerdings nicht festlegen. Man müsse sich Zeit nehmen - auch um Klarheit über die Bedingungen einer Fusion zu schaffen.

Nach Ansicht von Lothar Wiegand, Sprecher des Raumordnungsministeriums, ist die Diskussion über die Chance auf ein Mittelzentrum verfrüht - einen Tag nach der Regierungsbildung. Man müsse die Prüfung des Landesentwicklungsplanes abwarten.